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München: Prozessauftakt im Verfahren gegen ATIK AktivistInnen
Gestern begann vor dem OLG München der Prozess gegen 10 AktivistInnen der Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK). Ihnen wird die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der...
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Bericht zum Prozessbeginn des ATIK Verfahrens / 17.06.2016
Erster Prozesstag: Kämpferische Angeklagte und viel Solidarität Von lautstarken Solidaritätsbekundungen begleitet war der erste Verhandlungstag im § 129b-Verfahren beim Staatsschutzsenat am...
View ArticleProzessauftakt von Mehmet Y. und den 9 anderen ATIK-Gefangenen
Am Freitag 17.6. startete in München vor dem Oberlandesgericht der Prozess gegen die 10 inhaftierten ATIK MitgliederInnen. Ihnen wird vorgeworfen, die nur in der Türkei verbotene kommunistische Partei...
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Bericht zum 2. Prozesstag des ATIK Verfahrens / 24.06.2016
Am zweiten Prozesstag des Verfahrens gegen 10 Angeklagte wegen angeblicher Mitgliedschaft in der TKP/ML wurde im Wesentlichen die Anklage verlesen. Zu Beginn applaudierten die wiederum zahlreich...
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Bericht zum 3. Prozesstag des ATIK Verfahrens / 27.06.2016
Der dritte Hauptverhandlungstag war relativ kurz, weil wegen des Befangenheitsantrages vom 24.6.2016 noch auf eine Entscheidung der zuständigen Richter gewartet werden musste und daher erst auf 13.30...
View ArticleBericht zum 4. Prozesstag des ATIK Verfahrens / 01.07.2016
Auch der 4. Hauptverhandlungstag am 01.07.2016 fand immer noch vor vollen Zuschauerbänken statt. Zunächst nahm die Generalbundesanwaltschaft (GBA) Stellung zu dem Antrag der Verteidigung, den...
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tkpml-prozess-129b.de: Prozessbericht vom 25.07.2016
Der Prozess am Scheideweg? Im Zentrum des 9. Verhandlungstages stand die Erklärung der Angeklagten Frau Dr. Banu Büyükavci zur Anklageschrift (hier die ganze Erklärung). Einleitend thematisierte die...
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tkpml-prozess-129b.de: Prozessbericht 29.07.2016
Einlassung Seyit Ali Ugur. Am 10. Verhandlungstag begann der Angeklagte Seyit Ali Ugur mit seiner Prozesserklärung, die er am kommenden Freitag den 5. August 2016 fortsetzen wird. Zunächst lehnte der...
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